Hauptthema an der Ratssitzung vom 26.11. war der Aufgaben- und Finanzplan 2021 – 2021 mit Budgetentwurf. Fraktionssprecher Marco Baumann bekundete Mühe damit, dass der Stadtrat an einer Medienkonferenz den Verlust von 7 Millionen Franken präsentiert hatte, obwohl man wusste, dass dieser aufgrund von…
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Die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung sowie das Konzept Autoparkierung haben es einmal mehr sehr deutlich gezeigt: Der aktuelle Prozess der Beratung und Beschlussfassung bei komplexen Vorlagen im Parlament stösst an seine Grenzen - auch wenn die Anträge in der vorberatenden Kommission…
Das Konzept Autoparkierung gab an der gestrigen Ratssitzung erneut zu reden, nachdem die Detailberatung in der vorgängigen Sitzung nicht abgeschlossen werden konnte. Und es kam wie erwartet: Die linke Mehrheit hat das Konzept mit zahlreichen Verschärfungen beschlossen. Dadurch ging die vom Stadtrat…
