Der Stadtrat will – aufgrund einer im Grossstadtrat überwiesenen Motion (Motion 218 «Baugesuche rascher behandeln») - die Baubewilligungsverfahren beschleunigen und plant dazu eine Reihe von Massnahmen umzusetzen sowie die personellen Ressourcen aufzustocken. Als Ziele hat man sich gesetzt, dass die Bearbeitungsfristen generell beschleunigt werden sollen. Des Weiteren sollen 90 Prozent der Baugesuche im vereinfachten Verfahren innerhalb der vorgegebenen 25 Arbeitstage abgeschlossen werden und mindestens 60 Prozent der Baugesuche im ordentlichen Verfahren innerhalb von 40 Arbeitstagen. Pendente Geschäfte sollen innerhalb eines Jahres abgebaut werden.
Insbesondere bei grösseren Bauvorhaben, wie sie in den nächsten Jahren gerade auch für den gemeinnützigen Wohnungsbau geplant sind, besteht oft eine Gestaltungsplanpflicht. Davon betroffen sind beispielsweise die Areale Längweiher/Udelboden, Urnerhof, Grenzhof und Kleinmatt-/Bireggstrasse. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Erarbeitung von Gestaltungsplänen und deren Bewilligungen teilweise viele Jahre in Anspruch genommen hat. Damit werden wichtige Projekte jahrelang verzögert und Wohnraum verteuert. Um die Ziele der städtischen Wohnraumpolitik zu erreichen (vgl. B+A 15 «Städtische Wohnraumpolitik IV») müssen nicht nur Baubewilligungsverfahren innert nützlicher Frist erledigt, sondern in Zukunft auch Gestaltungspläne deutlich rascher bearbeitet bzw. bewilligt werden.
Aufgrund dessen bitten unsere FDP-Grossstadträte Rieska Dommann und Chantal Brauchli, zusammen mit weiteren VertreterInnen von sämtlichen Fraktionen des Grossen Stadtrats, mit der eingereichten Motion den Stadtrat in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Behandlung von Gestaltungsplänen massgebend beschleunigt werden kann.
