Der Kanton Luzern hat in Bezug auf die Corona-Pandemie, die von Zuverlässigkeit geprägte Politik der FDP, in vielen Punkten umgesetzt. Zum einen sollten die geforderten Massnahmen die schnellstmögliche Unterstützung bieten, zum anderen auf Basis des Bundes bleiben. Dies widerspiegelte sich in der schnellen Auszahlung der Härtefallmassnahmen und der anschliessenden Anpassungen über das parteiübergreifende Postulat nieder. Mit rund 50% Bevölkerung, die die Erstimpfung erhalten hat und 40% vollständig Geimpften, konnte zudem, entsprechend der Impfstrategie der FDP, ein grosse Schritt Richtung Normalität bewältigt werden. Nun gilt es die schnellen, effizienten und zielführenden Wege weiter zu verfolgen und auf die erwartete wirtschaftliche Erholung im Kanton Luzern zu übertragen.
Die Regierung soll in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Luzern, den Verbänden und Sozialpartnern eine Strategie für den Übergang zur neuen «Normalität» erarbeiten. Gleichzeitig appellieren die Liberalen, dass die bewährten Instrumente der Standortförderung, der Innovations-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik miteinbezogen werden. Die Planung muss eng an der vom Bundesrat am 18. Juni 2021 veröffentlichten Strategie angelehnt und durch die Spezifikationen des Kantons Luzern ergänzt werden.
Die FDP.Die Liberalen unterstreichen, dass die ausserordentlichen wirtschaftlichen Stützungsmassnahmen für betroffene Unternehmungen nicht abrupt enden dürfen. Sie sind parallel zu den weiteren Öffnungsschritten zu planen und zu begleiten. Wie und mit welchen Instrumenten die Revitalisierung und Erholung der Wirtschaft, insbesondere der vom Ausland abhängigen Tourismusbranche begleitet werden kann, darf nicht dem Zufall überlassen werden. Mit einer sorgfältigen wirtschaftspolitischen Planung besteht auch die einmalige Chance, das Wachstumspotenzial nachhaltig zu erhöhen und die Wirtschaft gezielt zu reanimieren.
Das Postulat finden Sie im Anhang.