Weg frei für automatisiertes Fahren

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FDP will gesetzgeberische Flexibilität

Wieder einen Schritt voraus: Die FDP-Liberale Fraktion verlangt vom Bundesrat, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Zulassung und der Verkehr von automatisierten und selbstfahrenden Fahrzeugen auf Verordnungsstufe geregelt werden können. Die Schweiz soll die gesetzgeberische Flexibilität haben, um rasch im Einklang mit den technischen Entwicklungen und dem internationalen Rechtsrahmen die notwendigen regulatorischen Anpassungen vornehmen zu können.

Die Digitalisierung prägt bereits heute den Strassenverkehr stark. Neben der höheren Verkehrssicherheit ermöglichen digitale Systeme auch enorme Effizienzsteigerungen der Fahrzeuge. Mit der fortschreitenden Automatisierung bis hin zum vollautomatisierten Fahrzeug werden diese positiven Effekte nochmals um ein vielfaches zunehmen. Diese technischen Entwicklungen schreiten international rasant voran. Umso mehr gilt es, dran zu bleiben und dafür zu sorgen, dass nicht letztlich der regulatorische Schlendrian technische Fortschritte behindert.

Von technischen Vorzügen profitieren

Damit die Schweiz mithalten und von den technischen Vorzügen profitieren kann, werden auf nationaler Ebene in verschiedenen Bereichen des Strassenverkehrsrechts Anpassungen notwendig. Diese müssen im Einklang mit der internationalen Rechtsentwicklung wie dem Wiener Übereinkommen stehen. Deshalb ist es wichtig, flexibel und rasch auf die kommenden Weiterentwicklungen der technischen Möglichkeiten und der Rechtsordnung reagieren zu können. Wir wollen die sich daraus ergebenden Chancen wahrnehmen können. Die FDP macht damit einen weiteren Schritt in Richtung Zukunft und hilft mit, die Digitalisierung zum Vorteil der Schweiz zu nutzen.

Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.


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